November, 2016

Bei Drogenkonsum droht Entlassung

Share on Facebook1Tweet about this on TwitterShare on Google+0Email this to someone

Das Bundesarbeitsgericht entschied am 20.10.2016 unter dem Aktenzeichen 6 AZR 471/15 über den Fall eines LKW-Fahrers, der während seiner freien Tage Crystal Meth konsumiert hatte. Wenige Tage später wurde der Drogenkonsum bei einer Polizeikontrolle festgestellt. Sein Arbeitgeber kündigte ihm daraufhin fristlos.

Mit seiner Kündigungsschutzklage war der LKW-Fahrer zunächst in 2 Instanzen erfolgreich.

Das Bundesarbeitsgericht gab jedoch dem Arbeitgeber Recht und entschied, dass die fristlose Kündigung rechtmäßig war. Ein Arbeitnehmer, der beruflich auf seine Fahrerlaubnis angewiesen ist, darf seine Fahruntüchtigkeit nicht durch Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin gefährden. Ein Verstoß gegen diese Pflicht berechtigt den Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Drogen vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurden. Bei der Abwägung der Interessen des Arbeitnehmers gegen die des Arbeitgebers ist auf die typischerweise vom Drogenkonsum ausgehenden Gefahren abzustellen. Unerheblich ist hingegen, ob der Fahrer in seiner Fahrtüchtigkeit wirklich konkret beeinträchtigt war und deshalb eine Gefahr für den Straßenverkehr bestand.

Drogenkonsumenten riskieren also immer auch ihren Arbeitsplatz.

Share on Facebook1Tweet about this on TwitterShare on Google+0Email this to someone