März 2018

Was ist bei Arbeitsunfähigkeit zu beachten?

Die Erkältungszeit führt gegenwärtig zu einem hohen Krankenstand in den Betrieben. Um schnell wieder gesund zu werden, ist ein arbeitsunfähiger Arbeitnehmer verpflichtet, sich gesundheitsfördernd zu verhalten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass er die ganze Zeit im Bett liegen muss. Aktivitäten unterschiedlichster Art sind erlaubt, wenn sie den Heilungsprozess fördern und nicht behindern. Wer in grober Weise gegen den Rat seines Arztes handelt, riskiert eine Abmahnung oder eine fristlose Kündigung durch seinen Arbeitgeber. Es ist erlaubt, während der Arbeitsunfähigkeit die notwendigen Lebensmittel einzukaufen, es sei denn, der Arzt hat eine absolute Bettruhe verordnet. Spazierengehen gilt als heilungsfördernd, so dass auch das […]

März 2018

Neues zum Fahrverbot

Die Verhängung eines Fahrverbotes nach einer begangenen Ordnungswidrigkeit stellt die Betroffenen mitunter vor kaum lösbare Probleme. Für einige lässt sich der Antritt des Fahrverbotes noch dadurch organisieren, dass das Fahrverbot erst binnen 4 Monaten nach Rechtskraft angetreten werden muss. Wiederholungstäter müssen das Fahrverbot jedoch sofort mit Rechtskraft des Bußgeldbescheides oder Urteils antreten. Nicht selten sind die Fälle, in denen 2 solcher Fahrverbote ohne so genannte 4-Monatsfrist angetreten werden müssen. Der Gesetzgeber bot bis 2017 noch das Schlupfloch, dass in diesem Fall mehrere Fahrverbote auch parallel nebeneinander, also zeitgleich, vollstreckt werden konnten. Dieses Schlupfloch wurde 2017 geschlossen. Nach dem neuen § […]

Februar 2018

Probezeit und Kündigung im Ausbildungsverhältnis

Berufsausbildungsverhältnisse sind während der Probezeit durch den ausbildenden Arbeitgeber kündbar, danach nur ganz ausnahmsweise bei Vorliegen eines wichtigen Grundes. An das Vorliegen eines solch wichtigen Grundes sind aber hohe Anforderungen gestellt. Der ausbildende Betrieb sollte deshalb innerhalb der Probezeit gründlich prüfen, ob der Auszubildende zu ihm passt oder nicht. Die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis ist in § 20 BBiG anders geregelt als bei einem gewöhnlichen Arbeitsverhältnis. Sie muss mindestens 1 Monat und darf höchstens 4 Monate dauern. In dieser Zeit dürfen sowohl der ausbildende Betrieb als auch der Azubi das Ausbildungsverhältnis jederzeit und ohne Einhaltung einer bestimmten Frist kündigen. Das Bundesarbeitsgericht […]