Januar, 2015

Diskriminierung durch Kündigung

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Eine Kündigung kann unwirksam sein, wenn sie wegen einer Behinderung des Arbeitnehmers ausgesprochen wird.

Das Bundesarbeitsgericht bejahte das Vorliegen einer Behinderung im Falle einer Erkrankung an einer symptomlosen HIV-Infektion.

Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers wegen dessen HIV-Infektion, ist die Kündigung in aller Regel diskriminierend und damit unwirksam, wenn der Arbeitgeber durch angemessene Vorkehrungen den Einsatz des Arbeitnehmers trotz seiner Behinderung ermöglichen kann (BAG vom 19.12.2013, 6 AZR 190/12).

Rechtsanwältin Alexa Graeber
Fachanwältin für Arbeitsrecht

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